Kundgebung Leipzig
20 Juni @ 8:00 pm - 10:00 pm
Free Zaid! Free Maja! Free all Antifas!
Maja leistet nun seit über einer Woche Widerstand gegen die weiße Folter in ungarischer Isolationshaft!
Am 5. Juni stellte Majas Verteidigung erneut einen Antrag auf Hausarrest für Maja. Das Gericht vertagte die Entscheidung erneut. Unmittelbar danach ist Maja in den Hungerstreik getreten.
Denn obwohl Majas Auslieferung ins autokratische Ungarn aufgrund der „bestehenden Möglichkeit der Folter“ vom Bundesverfassungsgericht als rechtswidrig erklärt wurde, bleibt Majas Situation unverändert. Maja sitzt nun seit einem Jahr in Isolationshaft in Ungarn ein! Wir stehen solidarisch hinter Majas Forderung: Die sofortige Rücküberstellung nach Deutschland! (Q1)
Außerdem fordert Maja, dass es keine weiteren Auslieferungen in Ungarns menschenverrachtende Knäste geben darf!
Vor allem Zaid ist aktuell akut bedroht, ebenfalls nach Ungarn ausgeliefert zu werden!
Er hatte sich Anfang des Jahres gemeinsam mit sechs weiteren Antifaschist:innen selbst den deutschen Behörden gestellt. Besagte Behörden ermittelten in Zusammenarbeit mit Ungarn gegen mehrere Antifaschist*innen, nachdem es rund um den Tag der Ehre 2023 in Budapest verschiedene Angriffe auf organisierte Faschisten gegeben hatte.
Zaid hat einen syrischen Pass und im Gegensatz zu den deutschen Antifas, liegt gegen Zaid bisher kein Ermittlungsverfahren in Deutschland vor, obwohl er Teil der Ermittlungen gewesen ist. Zaid soll nun also als einziger, der im Budapest-Komplex Beschuldigten nicht in Deutschland verhandelt werden, sondern sah sich zunächst in Abschiebehaft, nun haftverschont, auf eine Entscheidung des Kammergerichts über seine Auslieferung nach Ungarn wartend. Genau dieses Gericht hat vor einem Jahr Majas Auslieferung entscheiden. (Q2)
Obwohl sowohl Frankreich als auch Italien, sich bei Gino und Gabri gegen eine Auslieferung nach Ungarn im Budapest-Komplex entschieden haben, ist die Auslieferung von Zaid für die deutsche Justiz und Politik weiterhin eine realistische Option.
Das Fehlen von Berichten über die Zustände in ungarischer Haft kann wohl schwer die Begründung für das Ausbleiben von Konsequenzen für Majas rechtswidrige Auslieferung sein: Denn Amnesty international warnt schon seit Jahren vor Menschenrechtsverletzungen in ungarischer Haft, Maja selbst lässt uns immer wieder in den menschenunwürdigen Alltag der Isolationshaft einblicken und auch Tobi berichtet im Interview mit der TAZ von den Grausamkeiten, die er zwei Jahre lang hinter Gittern in Ungarn erleben musste. (Q3)
Seit knapp einer Woche befindet sich Maja nun schon im Hungerstreik. Maja wählte eine Protestform, die das äußerste von jenen verlangt, die sie praktizieren. Zeit ist hier extrem essentiell! – Ein Hungerstreik kann nicht endlos aufrechterhalten werden und wenn Majas Hungerstreik erfolgreich sein soll, müssen wir uns aktiv für Majas Forderungen einsetzen und Druck aufbauen!(Q4)
Deshalb am Samstag alle nach Jena – Antifa bleibt notwendig!
Und nächstes Wochenende direkt wieder auf die Straße:
Kommt am Freitag, 20.06. um 18 Uhr in den Herderpark nach Leipzig zur Kundgebung „Keine Auslieferung nach Ungarn – Free Maja! Free Zaid!“.
Seid laut, werdet aktiv und kreativ, für diejenigen, denen die Repressionbehörden die Zukunftnehmen wollen. Free all Antifas! Bis alle frei sind! (Q5)