Hallo ihr Lieben,

heute gehen an verschiedenen Orten Menschen auf die Straße, um sich für Maja einzusetzen. Warum ist das nötig?

Maja wurde im Juni 2024 rechtswidrig, wie das Bundesverfassungsgericht später urteilen sollte, nach Ungarn ausgeliefert und befindet sich seitdem dort in Haft. Das erste Jahr wurde Maja komplett von den Mitgefangenen isoliert und hatte auch unter anderen Missständen zu leiden. Deswegen machte Maja im Sommer 2025 einen 40tägigen Hungerstreik. Die Hungerstreikforderung war die Rücküberstellung nach Deutschland. Aber Maja wurde weder zurück nach Hause gebracht, noch wenigstens in den Hausarrest verlegt. Einzig die Haftbedingungen verbessern sich leicht. Immer wieder wurde uns von den deutschen Behörden gesagt, man könne Maja erst zurück nach Deutschland holen, wenn Maja rechtskräftig verurteilt sei.

Seit dem Hungerstreik ist einiges passiert: Orban wurde im April 2026 abgewählt und es gibt eine neue liberale Regierung. Am 30. September 2026 wurde Maja rechtskräftig zu 7 Jahren Zuchthaus verurteilt. Der nächste Schritt sei die Rücküberstellung zur Verbüßung der Haftstrafe nach Deutschland, hieß es in einigen Medien. Viele haben erleichtert aufgeatmet.

Ihr Lieben, wir müssen euch leider enttäuschen. Für Maja hat sich nichts zum Positiven verändert, im Gegenteil!

Seit dem rechtskräftigen Urteil ist Maja kein Untersuchungshäftling mehr, sondern befindet sich in Strafhaft. Dort sind die Bedingungen deutlich härter: Die Besuchs- und Telefonzeiten wurden eingeschränkt, Maja darf keine Privatkleidung tragen, sondern nur noch Anstaltskleidung. Das eine Hemd und die eine Hose, die Maja besitzen darf, werden nur aller zwei Wochen gewechselt.

Das Gericht hat zwar nach der Verhandlung vom 30. September 2026 das Rücküberstellungsverfahren formal in Gang gesetzt. Seitdem, seit anderthalb Monaten, ist aber nichts passiert. Während Maja im Juni 2024 innerhalb weniger Stunde nach Ungarn ausgeliefert wurde, wollen sich die Behörden nun offenbar mehrere Monate Zeit lassen. Das können wir und das will Maja nicht akzeptieren!

Von der neuen ungarischen Regierung haben wir ebenfalls nicht viel zu erwarten. Die USA und Ungarn hatten die Antifa bereits zu einer Terrororganisation erklärt. Die Außenministerin Anita Orbán hat nun am 29. Oktober 2026 bei einem Besuch in Washington mit dem US-Außenminister Marco Rubio vereinbart, dass die beiden Staaten in der Terrorismusbekämpfung, also in der Verfolgung der antifaschistischen Bewegung enger zusammenarbeiten wollen, u.a. durch einen intensivierten Informationsaustausch. Dabei nannten sie ausdrücklich die sogenannte Antifa Ost.

Wir können uns nicht auf die Staaten verlassen. Wir müssen selbst tätig werden und für die Freiheit und die Rechte von Maja und aller anderen verfolgten Antifaschist:innen kämpfen.

Vergessen wir dabei auch nicht, dass wir eine von vielen Bewegungen sind, die der Staat verfolgt. Es gab und gibt Verfahren wegen einer angeblichen kriminellen Vereinigung nicht nur gegen die antifaschistische Bewegung, sondern auch gegen Klima-Aktivist:innen, gegen die Palästina-Solidarität, gegen kurdische Vereine, gegen die aktive Fußballfanszene. Schließen wir uns zusammen und wehren wir uns gemeinsam gegen diese Verfolgung!

Freiheit für Maja, Zaid, Gino und alle anderen Antifaschist:innen, Solidarität mit allen verfolgten sozialen Beweungen!