Seit ungefähr Anfang April 2026 ist die inhaftierte Antifaschistin Emmi aufgrund verschiedener Disziplinarmaßnahmen der JVA Dinslaken mit einer deutlichen Verschlechterung ihrer Haftbedingungen konfrontiert. Mit diesen Maßnahmen und Schikanen versucht die JVA, solidarische Initiativen unter den Gefangenen einzuschränken. 

Einige Wochen, nachdem Emmi begonnen hatte, in der Küche der JVA zu arbeiten, kam es zu folgendem Vorfall: Eine Mitgefangene wurde von einer Schließerin wegen einer Kleinigkeit angeschrien und beleidigt. In der kleinen JVA haben sehr viele diese Behandlung mitbekommen und waren darüber wütend. Am nächsten Werktag wollten einige Frauen den „Dienstantritt“ in der Küche verweigern und forderten, dass diese ungerechte Behandlung der Mitgefangenen aufgeklärt wird. 

Dieser Akt der Solidarität war der JVA-Leitung sofort ein Dorn im Auge. Die „subkulturelle Verbündelung“, so der Sprech der Behörde, nahm die JVA zum Anlass für Schikanen gegen Emmi. Hinzu kommt, dass Emmi nach wie vor eine extreme Gefährlichkeit zugeschrieben wird, obwohl sie während ihrer gesamten Haftzeit nie verbal oder körperlich aggressiv gegen SchließerInnen oder Mitgefangene aufgetreten ist.

Unmittelbar nach dem Vorfall wurde Emmi aus ihrer größeren 4er-Zelle in eine weit abgelegene, dunklere und kleinere Einzelzelle verlegt, unter Mitgefangenen als „Suizidzelle“ bekannt. Auf Grund der Verlegung in die kleinere Zelle musste sie die Hälfte ihrer Sachen abgeben. Direktes Sonnenlicht kommt zu keinem Zeitpunkt durch das Fenster. Außerdem wurde ihr die Arbeit in der Küche gestrichen. Umschluss mit anderen Gefangenen ist ebenfalls nicht ohne weiteres möglich. All das führt dazu, dass Emmi ungefähr 22 Stunden des Tages alleine in einer kleinen dunklen Zelle verbringen muss.

Das Verhältnis zu Mitgefangenen wird nicht nur dadurch deutlich erschwert, dass so im Haftalltag kaum Kontakt entstehen kann. Mitgefangenen, welche Umschluss mit Emmi machen wollten, riet die JVA anfangs davon ab, da das negative Konsequenzen für die Mitgefangenen bedeuten könnte.

Diese Maßnahmen stellen den Versuch der JVA dar, jede Form der Verbundenheit, Solidarität und des Füreinander-Einstehens zu unterbinden. Dies erleben Gefangene auch in anderen JVAs, wie zum Beispiel Nele in der JVA Wuppertal-Ronsdorf, siehe https://www.basc.news/schikanen-und-misshandlung-in-jva-wuppertal-ronsdorf/

Die JVA verwehrt Emmi durch diese willkürlichen Maßnahmen nicht nur grundlegende Rechte, sondern verlässt auch den Rahmen der Verhältnismäßigkeit. Eilanträge auf gerichtliche Überprüfung dieser Maßnahmen laufen bereits.

Trotz schwieriger Umstände geht es Emmi nach wie vor gut. Sie freut sich über Post und Grüße von draußen und zeigt sich zuversichtlich in der juristischen Auseinandersetzung mit der JVA Dinslaken! Emmi konnte bereits erste Reaktionen verzeichnen: Nach ihrem Antrag auf gerichtliche Überprüfung aufgrund der fehlenden Gefangenen-Mitverantwortung (GMV) machte die JVA einen Aushang zur Aufstellung einer GMV.

Wir fordern das Ende der willkürlichen Disziplinarmaßnahmen, die rechtlich festgeschriebene Ermöglichung von Ausbildung und Sport und eine faire Behandlung aller Gefangenen! Wir sind auch mit Nele solidarisch, die in der JVA Wuppertal-Ronsdorf ähnliche Schikanen erlebte, und mit Luca, die sich mit ihren Mitgefangenen für mehr Sportangebote in der JVA Gelsenkirchen einsetzt!