Nach der mehrwöchigen Isolation Majas durch die JVA Dresden von Anfang Januar bis Ende Februar 2024 sind nun seit Anfang März Majas Kontakt- und Besuchsmöglichkeiten massiv eingeschränkt. Der Grund dafür ist mutmaßlich der am 1. März bekanntgegebene Übergang des Verfahrens von der Generalstaatsanwaltschaft (GenStA) Dresden an die Bundesanwaltschaft (BAW).

Beim letzten Besuch eines Freundes und Unterstützers bei Maja in der JVA Dresden, der am 13. März 2024 stattfand, informierte Maja uns, dass Maja seit anderthalb Wochen keine Post mehr erhalte. Mit dem Verfahren ging auch die Postkontrolle an die BAW über, was der Grund dafür sein könnte. Ob und seit wann Maja wieder Post erhält, können wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt, 2. April 2024, nicht sagen, da wir seither keinen Kontakt zu Maja hatten.

Was die Besuche betrifft, konnten Besuche nicht stattfinden, da Maja nach Karsruhe zum Bundesgerichtshof (BGH) transportiert wurde, um dort eine Haftprüfung zu unterlaufen. Anschließend hießt es, dass die noch von der GenStA ausgestellten Besuchergenehmigungen in der JVA weiter Gültigkeit haben. So konnte z.B. auch der Besuch am 13. März 2024 mit einem Schein der GenStA stattfinden. Diese Übergangsregelgung gilt nun nicht mehr. Erst kurz vor Ostern, Ende März 2024, hat die BAW erste Besucherscheine ausgestellt. Aus diesen Gründen konnten drei Wochen keine Besuche stattfinden. Wir hoffen, dass in der ersten Aprilwoche ein Besuch zustandekommt.

Wir halten es für ein Unding, dass Maja aufgrund von bürokratischen Prozessen über Wochen weder Post noch Besuche erhalten konnte und so von Familie, Freund:innen und Unterstützer:innen komplett abgeschnitten wurde. Wir werden die Isolation von Maja und anderer Gefangener, egal ob in der JVA von anderen Inhaftieten oder von uns draußen, nicht akzeptieren!

Ergänzung:

Heute, 3.4.24., konnte nach drei Wochen endlich wieder ein Besuch stattfinden.